Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich dieser AGB

Für die zwischen „Feinkost Scholz GmbH“, vertreten durch den Geschäftsführer: Michael Scholz, (im Nachfolgenden: WEIN-DIREKTIMPORT genannt), und dem Besteller (im Folgenden: KUNDE genannt) geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

 

2. Jugendschutz

a) Mit Ihrer Bestellung bei WEIN-DIREKTIMPORT bestätigen Sie, daß Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.

b) Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Bei der Zustellung ist der beauftragte Logistikdienstleister berechtigt, einen Altersnachweis zu verlangen. 

c) Sofern nicht volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft WEIN-DIREKTIMPORT hiermit bereits vorsorglich den Vertrag gem. § 109 BGB. Die für den unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für alle entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.

 

3. Zustandekommen des Vertrages 

a) Unsere Warenangebote im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). 

b) Erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Versenden der Ware durch uns kommt der Kaufvertrag zustande. Bitte beachten Sie, daß Ihr Kaufangebot rechtsverbindlich ist.

c) Die Vertragssprache ist deutsch.

 

4. Bestellablauf 

Sie können Ihr Kaufangebot derzeit auf folgende Weise abgeben: telephonisch, schriftlich per E-Mail oder über unseren Onlineshop abgeben. Die von Ihnen übermittelten Daten werden nur für die Durchführung und Lieferung Ihrer Bestellung verwandt und von uns nicht an Dritte weitergegeben. 

Bei Bestellungen über unseren Onlineshop gehen Sie folgendermaßen vor:

a) Geben Sie die gewünschte Anzahl im Feld Menge eine und legen das Produkt Ihrer Wahl mittels des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb. 

b) Über die Schaltfläche „Warenkorb“ im rechten oberen Informationsfeld können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen („Warenkorb anzeigen“). Überprüfen Sie Ihre Auswahl. Die Anzahl der Flaschen können Sie über die Eingabe der gewünschten Flaschenzahl ändern und die gewünschte Anzahl des jeweiligen Produkts eingeben. 

c) Anschließend können Sie den Einkauf fortsetzen oder Sie gelangen über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zum nächsten Bestellabschnitt.

d) Im nächsten Schritt haben Sie zwei Auswahlmöglichkeiten, die Bestellung aufzugeben: 

1. Anmeldung für registrierte Kunden - über den Button „Ich bin bereits Kunde“. Mit der Eingabe der hinterlegten E-Mail-Adresse und dem Paßwort gelangen Sie sodann weiter.

oder

2. Bestellen und als Kunde registrieren. Nun tragen Sie Ihre persönlichen Angaben ein.

oder

3. Sie tragen Ihre persönlichen Daten ein, ohne sich zu registrieren (Bestellung als Gast)

e) Nach Eingabe Ihrer Daten gelangen Sie zur Auswahl der Versandart

f)  Im folgenden Abschnitt können Sie die gewünschte Zahlart auswählen.

g) Anschließend wird Ihnen nochmals der gesamte Warenkorb angezeigt. Sollten Änderungen notwendig sein, können Sie diese noch vornehmen. 

h) Bevor Sie die Bestellung aufgeben können, müssen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nehmen und bestätigen. 

i) Abschließend geben Sie Ihre Bestellung mit dem Button "Zahlungspflichtig bestellen“ rechtsverbindlich auf.

 

5. Preise und Zahlungsarten

a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden. Alle Preise verstehen sich als Endpreise, also inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. der Verbrauchssteuer. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Zusätzliche Kosten für Sonderzustellungen oder Kosten, die infolge mehrmaliger Zustellversuche entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

b) Als Zahlungsarten bieten wir Ihnen derzeit folgende Möglichkeiten an:

- Zahlung per Vorkasse/Überweisung

- Zahlung per Lastschrift

- Rechnung (bei Bestandskunden)

- Zahlung per Kreditkarte

- Zahlung per PayPal

c) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorauskasse/Überweisung“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Sollten Sie als Zahlungsart „Überweisung/Vorauskasse“ gewählt haben, reservieren wir die betreffende Ware nach Eingang Ihrer Bestellung für einen Zeitraum von 7 Tagen für Sie, beginnend mit dem Datum unserer Vorausrechnung. Erfolgt in diesem Zeitraum keine Zahlung, erlischt die Reservierung.

d) Bitte beachten Sie bei der Zahlungsart „PayPal“ folgendes: Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 2224 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

 oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

 

6. Versandkosten

Bitte entnehmen Sie die Versandkosten aus der konkreten Angabe im Bestellablauf.

Eine kostenlose Abholung in unserem Ladengeschäft ist möglich.   

 

7. Lieferung

a) Die Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 

b) Abholung im Ladengeschäft von WEIN-DIREKTIMPORT nach Vereinbarung.

c) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Standardlieferzeit wird mit 3-4 Werktagen angegeben, wobei eine Zustellung an Sonn- und Feiertagen ausgeschlossen wird. 

d) Aus verpackungstechnischen Gründen können nur 1, 2, 3, 6, 12, und 18 Flaschen - beliebig sortiert - bestellt werden.

e) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist WEIN-DIREKTIMPORT dazu berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden, inklusive etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Ebenso geht für den Fall des Annahmeverzuges durch den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Sache auf den Besteller über.

f)  Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

 8. Widerrufsbelehrung

Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Feinkost Scholz GmbH

Geschäftsführer: Michael Scholz

Potsdamer Platz 3

59494 Soest

Tel.-Nr.: +49 (0) 29 21 - 27 39

Fax-Nr.: +49 (0) 29 21 - 3 14 54

E-Mail: info@wein-direktimport.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

▪ zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

▪ zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

▪ zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluß vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluß geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat.

 

9. Rücksendemodalitäten

a) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte in wiederverkaufsfähigem Zustand an uns zurück. Nutzen Sie möglichst die Originalverpackung zur Rücksendung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 

b) Bitte beachten Sie, daß der zuvor genannte Absatz keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist. 

 

10. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

 

11. Eigentumsvorbehalt

a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

c) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

 

12. Gewährleistung

a) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

b) Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer im Sinne des BGB, so ist dieser aufgrund § 377 HGB zur unverzüglichen Mängelrüge verpflichtet. Er muß also den Mangel unverzüglich nach Erhalt der Ware von WEIN-DIREKTIMPORT schriftlich anzeigen. Unterläßt er dies, so ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

 

13. Weinstein etc.

Weinstein und Depot sind nicht qualitätsmindernd und keine Gründe für eine Reklamation. Korkschmecker und andere deutliche Weinfehler werden gegen Vorlage des Weines bis maximal 2 Jahre nach Kauf ersetzt.

14. Streitschlichtung

a) Hiermit informieren wir Sie über die Online Dispute Resolution (ODR). Unter folgendem Link stellt die EU eine Streitschlichtungsplattform zur Verfügung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

b) Gem. § 36 Abs. 1 Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, daß wir weder bereit noch verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

 15. Gerichtsstand

a) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und WEIN-DIREKTIMPORT das für unseren Firmensitz zuständige Gericht in Soest.

b) Unabhängig hiervon sind wir in jedem Falle berechtigt, gegen unseren Kunden an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.

c) Ist der Besteller hingegen Verbraucher im Sinne des BGB, so gilt Folgendes: Klagen von WEIN-DIREKTIMPORT gegen den Verbraucher sind entsprechend des gesetzlichen Gerichtsstandes nach § 13 ZPO am Wohnsitz des Bestellers zu erheben.

 

Stand: November 2018

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